Bundesrat stimmt dem Bundesteilhabegesetz zu

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Freitag, 16. Dezember 2016 15:20

Der Bundesrat hat heute (16.12.2016) dem Bundesteilhabegesetz (BTHG) zugestimmt. Damit kann das Gesetz zum 01.01.2017 in Kraft treten.

Die Proteste in den vergangenen Wochen haben sich gelohnt, da der Entwurf deutlich nachgebessert wurde. Allerdings erfüllt das Bundesteilhabegesetz noch nicht den Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention.

Der Paritätische Gesamtverband hat eine Pressemitteilung sowie ein Resümee in einfacher Sprache herausgegeben. Er beschreibt, was bisher erreicht wurde und wo weiterhin dringender Handlungsbedarf besteht:

Pressemitteilung
Resümee in einfacher Sprache

Die Deutsche Gehörlosenzeitung hat in einem Facebook-Video Vertreter der Gehörlosenverbände und politische Aktivisten gefragt, was Gehörlose vom Teilhabegesetz haben.